Christopher Herwig und Benjamin Stillner haben zur aktuellen Ausgabe der WRP den Aufsatz
Negative Feststellungsklage als Reaktion auf zu weite Abmahnung (Teil 1)
beigesteuert.
Vor der gerichtlichen Durchsetzung seines Unterlassungsanspruchs fordert der Unterlassungsgläubiger den Unterlassungsschuldner zur Vermeidung der negativen Kostenfolge aus § 93 ZPO in aller Regel auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Rechtsprechung und Lehre billigen dem Abgemahnten das Recht zu, eigeninitiativ mittels Erhebung einer negativen Feststellungsklage gerichtlich überprüfen zu lassen, ob dem Abmahner der geltend gemachte Unterlassungsanspruch im geltend gemachten Umfang tatsächlich zusteht oder nicht.
Der Beitrag widmet sich im ersten Teil (im aktuellen Heft) den Fragen, die der Abgemahnte prüfen muss, ehe er über die Erhebung einer negativen Feststellungsklage entscheidet. Das betrifft vor allem das Feststellungsinteresse, das in der Klage gesondert darzulegen ist. Der zweite Teil in der nächsten Ausgabe behandelt die unterschiedlichen Prozesssituationen aus Sicht des Feststellungsklägers, die wiederum von der Reaktion des Abmahners auf die Klage abhängen, insbesondere bei Erhebung einer (eingeschränkten) Unterlassungswiderklage.
