Auch andere Kanzleien gehen mit der Zeit – wir gehen nur ein wenig schneller
Wir sind keine Generalisten, und das wollen wir auch nicht sein. Alle unsere Anwältinnen und Anwälte haben sich auf bestimmte Beratungsbereiche spezialisiert, was wir mit Fachanwaltstiteln belegen. Durch diese Spezialisierung kombiniert mit dem zunehmenden Einsatz von Legal-Tech-Anwendungen verhindern wir Kostendruck und gewährleisten eine schnelle Bearbeitung.
Gleichzeitig schaffen wir auf diese Weise zeitlichen Freiraum, wenn komplexe Verfahren, Verhandlungen oder Geschäftsmodelle besondere Aufmerksamkeit verlangen.
Weil Wissenschaft Wissen schafft
Besonders wichtig ist uns die Schnittstelle von Theorie und Praxis. Wir verstehen uns nicht als bloße Rechtsanwender, sondern beteiligen uns aktiv an der Rechtsfortbildung, indem wir regelmäßig in führender Fachliteratur publizieren.
Unser Wissen geben wir außerdem in Schulungen und Vorträgen an unsere Mandanten weiter. Denn wir führen zwar gerne Prozesse; aber noch lieber vermeiden wir Rechtsstreitigkeiten gleich im Vorfeld durch eine sorgfältige Beratung.
Unsere DNA
Unsere Leistungen erbringen wir so, wie wir sie uns von Anwälten selbst wünschen würden. Dazu gehört, dass wir uns nicht hinter Juristendeutsch verstecken. Nur wenn unsere Mandanten verstehen, was wir tun, entsteht Vertrauen als Grundlage für eine nachhaltige Mandantenbeziehung und für die Entwicklung langfristiger Strategien.
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News
Änderungen im Arbeitsrecht: Nachweisgesetz
Rechtsgebiet: ArbeitsrechtNews vom: 26. Juli 2022
Beitrag verfasst von: Dr. Sebastian Scheffzek
Aufgrund der EU-Richtlinie 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen hat der deutsche Gesetzgeber weitreichende Änderungen des Nachweisgesetzes beschlossen, die zum 01.08.2022 in Kraft treten. Diese verlangen u.a. zusätzliche Angaben durch den Arbeitgeber und ermöglichen neuerdings auch Bußgelder bei etwaigen Verstößen.

Rabattstrategien auf dem Prüfstand: Der neue § 11 PAngV
Rechtsgebiet: Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, WettbewerbsrechtNews vom: 5. Juli 2022
Beitrag verfasst von: Norwin Sauer
Zum 28.05.2022 ist die neue Preisangabenverordnung (PAngV) in Kraft getreten. Eine rechtskonforme Gestaltung von Rabattaktionen ist seitdem – online und offline – wesentlich schwieriger geworden Der neu eingeführte § 11 PAngV verlangt von Unternehmen, bei der Bekanntgabe von Preisermäßigungen den niedrigsten Gesamtpreis anzugeben, den sie innerhalb der letzten 30 Tage vor der Anwendung der Preisermäßigung angewendet haben (im Folgenden: „Referenzpreis“). Dies gilt zwar nur im B2C-Verhältnis und allein für Waren, nicht für Dienstleistungen, damit aber dennoch für weite Teile des Marktes.

LG Frankfurt: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „Gel Air Flex“ und „AIRFLEX“
Rechtsgebiet: Gewerblicher Rechtsschutz, MarkenrechtNews vom: 13. Mai 2022
Beitrag verfasst von: Dr. Benjamin Stillner
Das Landgericht Frankfurt a.M. hatte Gelegenheit, den Umfang des Schutzbereichs einer Marke zu bestimmen, die mehr oder weniger aus glatt beschreibenden Begriffen besteht. Es hat entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „Gel Air Flex“ und „AIRFLEX“ bestehe.

LG Stuttgart untersagt Bankinstitut Greenwashing
Rechtsgebiet: WettbewerbsrechtNews vom: 2. Februar 2022
Beitrag verfasst von: Dr. Benjamin Stillner
Das Landgericht Stuttgart hat der Commerz Real Fund Management S.à.r.l., Luxemburg, untersagt, Verbrauchern im Internet für ein Fondsinvestment mit dessen positiver ökologischer Wirkung in der Weise zu werben, dass der Verbraucher ohne weitere Erläuterung einen von der Investitionssumme abhängigen „CO2-Ausgleich“ unter Angabe konkreter Einsparergebnisse berechnen könne.

LG Stuttgart: keine Markenverletzung bei Markennennung auf Beschwerdeportal
Rechtsgebiet: Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, WettbewerbsrechtNews vom: 31. Januar 2022
Beitrag verfasst von: Dr. Benjamin Stillner
LG Stuttgart: Nennung einer Marke auf Bewertungsportal ist keine Markenverletzung Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 25.01.2022 (35 O 40/21 KfH; noch nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Markenwiedergabe durch den Betreiber eines Bewertungsportals keine Markenverletzung darstellt, sondern lediglich eine (zulässige) Markennenung.

LG Stuttgart: LIDL muss Pfand auch bei zerdrückten Dosen erstatten
Rechtsgebiet: WettbewerbsrechtNews vom: 21. Januar 2022
Beitrag verfasst von: Dr. Benjamin Stillner
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 19.01.2022 (35 O 67/21 KfH; noch nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Firma LIDL Vertriebs GmbH & Co. KG (im Folgenden: LIDL) Verbrauchern das Pfand gegen Entgegennahme von Dosen auch dann erstatten muss, wenn diese Dosen zerdrückt bzw. deformiert sind.

ido-Verband: Kündigung des Unterlassungsvertrags?
Rechtsgebiet: WettbewerbsrechtNews vom: 14. Januar 2022
Beitrag verfasst von: Christopher Herwig
Betroffene Unternehmer, die in der Vergangenheit eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber einem mittlerweile nicht mehr anspruchsberechtigten Verband, wie z.B. dem ido-Verband, abgegeben haben, sollten vorsorglich den bestehenden Unterlassungsvertrag aus wichtigem Grund kündigen. Die Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit nicht angenommen werden. Sollte es zu einem weiteren (vermeintlichen) Verletzungsfall kommen, müsste dann die Fortgeltung der oben aufgezeigten Rechtsprechung des BGH ggf. in einem Verfahren überprüft werden. Wir sehen gute Chancen, dass der BGH an seiner Rechtsprechung festhalten wird.

BGH: Widerrufsrecht bei Verträgen zu Kurventreppenliften
Rechtsgebiet: WettbewerbsrechtNews vom: 4. Januar 2022
Beitrag verfasst von: Dr. Benjamin Stillner
Der BGH hat in einem lang ersehnten Urteil (Urteil vom 20.10.2021, Az.: I ZR 96/20) die Rechtslage bei Verträgen über die Lieferung und Montage eines individuell angepassten Kurventreppenlifts abschließend entschieden. Er hat klargestellt, dass Verbrauchern, die üblicherweise einen solchen Lift bei sich zu Hause bestellen, ein Widerrufsrecht zusteht.

Neues Schuldrecht 2022 – neue Veranstaltungsreihe
Rechtsgebiet: Vertragsrecht, WettbewerbsrechtNews vom: 1. Januar 2021
Beitrag verfasst von: Prof. Dr. Felix Buchmann
Im nächsten Jahr werden sukzessiv neue Gesetze in Kraft treten. Über die Änderungen möchten wir Sie gerne informieren und auch künftig zu aktuellen Themen mit Ihnen in Kontakt bleiben.
Wir machen das ab jetzt immer kurz und knapp: 15 Minuten Vorstellung eines Themas über unseren Videokanal, anschließend dürfen Sie gerne Fragen stellen.

Dornkamp in den Medien
Felix Buchmann – Verbraucherschutzpläne im Wettbewerbs- und Gewerberecht bewertet
Deutscher Bundestage, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, 20.04.2021
Ab Minute 3:49
Benjamin Stillner SWR „So erkennt man unseriöse Spendensammler“
SWR „Marktcheck“, Sendung vom 23.11.2021
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